Kategorie: SPD-Stadtverband, SPD-Ratsfraktion

06. Mai 2012

Die Lagenser SPD im Wahlkampf!

Lage (MR).Jeden Freitag und jeden Sonnabend ist die SPD Lage auf dem Marktplatz präsent, um sich sich für den Wahlsieg der SPD im NRW-Landtagswahlkampf einzusetzen.

Wir wollen ,dass Ute Schäfer wieder Ministerin wird und gemeinsam mit der bisherigen Düsseldorfer Mannschaft ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen kann.

Eine SPD geführte Landesregierung ist der Garant dafür, dass die von der Schwarz-Gelben Vorgängerregierung  geschröpften Kommunen wieder handlungsfähig werden und eine gute Bildung für ALLE Kinder Selbstverständlichkeit wird.

Nach dem die Lagenser Genossen an diesem Wochenende sowohl am Freitag gemeinsam mit Ute Schäfer auf dem Marktplatz präsent waren, haben wir am Sonnabend, den 5.5.12 sowohl auf dem Marktplatz als auch am Marktkauf für einen Wahlsieg der SPD gekämpft.

Das kommende Wochenende werden wir sowohl am Freitag, den 11.5.12 als auch am Samstag-, 12.5.12  "Tag des Fahrrads" mit dem Glücksrad und Kindergesichtsmalerei auf dem Marktplatz...

Kategorie: SPD-Stadtverband, SPD-Ratsfraktion

27. April 2012

Pressebericht zur Dichtheitsprüfung vom SPD-Stadtverband und der SPD- Fraktion

Lage. Eine grundsätzliche verpflichtende Dichtheitsprüfung für alle Häuser ist vom Tisch. Diese gute Nachricht erhielten Marianne Rautenberg und Hans Hofste am Rande des SPD-Kreisparteitags in Lage-Hörste. In der letzten Woche hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bei einem Wahlkampfauftritt in Lemgo zu diesem wichtigen Thema Stellung genommen.

„Wir gehen davon aus, dass Ein- und Zweifamilienhausbesitzer nicht mit einer flächendeckenden Dichtheitsprüfung rechnen müssen“, erklärt Marianne Rautenberg für die Lagenser SPD. Der §61a (den übrigens CDU und FDP in ihrer Regierungszeit eingeführt haben) wird aller Voraussicht nach abgeschafft und durch ein neues Gesetz ersetzt. In diesem sollen künftig nur in Wasserschutzgebieten Regelungen getroffen werden, um Gefahren für das Grundwasser ausschließen. Bei konkreten Verdachtsfällen kann eine Prüfung durchaus angebracht sein. „Das kann aber nur der Lagenser Stadtrat vor Ort und nicht der Gesetzgeber in Düsseldorf, und zwar im...

Kategorie: SPD-Ratsfraktion

27. Februar 2012

LZ 25. Februar 2012 "Interview" - Wolfgang Becker befragt Hans Hofste zum Thema B239

„Ohne Konsens ist Projekt nicht realisierbar“

SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Hofste fordert Moratorium bei Planungen für die B 239 neu

Die SPD-Fraktion beantragt, den Beschluss eines Straßen- und Wegekonzeptes für die B 239 neu auszusetzen. Vielmehr sollen an einem Runden Tisch Vorschläge zur Verkehrsplanung erarbeitet werden.

Lage(Be). Zurzeit treibt die Stadtverwaltung die Planungen für eine Ortsumgehung südlich der Stadt von der Detmolder Straße in Richtung Westen voran. Bau- und Planungsausschuss sowie Rat sollen über ein Straßen- und Wegekonzept, aus dem alle Anschlussstellen hervorgehen, im März abstimmen.

Im Moment ist das Meinungsspektrum groß. Lassen sich die unterschiedlichen Ansichten auf einen Nenner bringen?

Hans Hofste: Nein, sicher nicht. Aber darum ist uns ja an der Schaffung eines Runden Tisches gelegen. Derzeit bestehen im politischen Raum, aber auch in der Öffentlichkeit sehr weit auseinandergehende Ansichten über die Notwendigkeit, die Trassenführung und...

Kategorie: SPD-Ratsfraktion

17. Februar 2012

Haushaltsrede vom 16. Februar 2012, des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans Hofste

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

verehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates

Haushaltsreden in Zeiten der Haushaltssicherung sind in aller Regel besonders schwierig, weil sie meist Nachrichten enthalten, die schlecht sind. Oder sie sind langweilig, weil man, so der grundsätzliche Gedankengang, sich ja über fünf Jahre festgelegt hat und deswegen sowieso nichts ändern und schon gar nichts bewegen kann.

Und Haushaltsentscheidungen sind beileibe keine Spaßveranstaltungen und oft nur aus der reinen finanziellen Not erwachsen.

Auch die SPD trägt diese wiederkehrende Prozedere aus Verantwortung zu unserer Stadt mit, weil wir der Meinung sind, dass ein Nothaushalt die deutlich schlechtere Alternative ist. Wir tun dieses nicht gerne und auch nicht aus voller Überzeugung, erkennen aber an, dass in der schwierigen Zeit der Haushaltssicherung Gestaltungsspielräume kaum gegeben sind.

Der städtische Haushalt ist größtenteils fremdbestimmt durch...

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14. Februar 2012

„ Positives Echo auf die SPD Initiative zum Klimaschutz und barrierefreien Zugang zum Hallenbad und Sporthalle.“

Lage.(HV) Die SPD-Ratsfraktion hat während der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vier Anträge gestellt, für deren Verwicklung Geldmittel in nicht unerheblicher Höhe im laufenden Jahr 2012 hätten bereitgestellt werden müssen, wenn alle Anträge eine Mehrheit gefunden hätten. Einer der SPD-Anträge (Klimaschutzkonzept) fand schon jetzt  Eingang in den aktuellen Haushaltsplan-Entwurf. Der Antrag“ Barrierefreier Hallenbadzugang“ wurde von den Ausschussmitgliedern vertagt allerdings verbunden mit der einmütigen Zusicherung, ihn im Jahr 2013 verwirklichen zu wollen.

Klimaschutzkonzept Die Sozialdemokraten beantragten im Hauptausschuss erfolgreich ein Klimaschutzkonzept. Hans Hofste:“ Lokale Klimaschutzmaßnahmen tragen durch die Verminderung von Treibhausgasen zur Verringerung der globalen Klimaerwärmung bei. Kommunale Klimaschutzmaßnahmen in der Energie-, Verkehrs- und Infrastrukturplanung können auch die urbane Lebensqualität deutlich verbessern.“ Auf der Grundlage...