Kategorie: SPD-Ratsfraktion

17. Februar 2012

Haushaltsrede vom 16. Februar 2012, des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans Hofste

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

verehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates

Haushaltsreden in Zeiten der Haushaltssicherung sind in aller Regel besonders schwierig, weil sie meist Nachrichten enthalten, die schlecht sind. Oder sie sind langweilig, weil man, so der grundsätzliche Gedankengang, sich ja über fünf Jahre festgelegt hat und deswegen sowieso nichts ändern und schon gar nichts bewegen kann.

Und Haushaltsentscheidungen sind beileibe keine Spaßveranstaltungen und oft nur aus der reinen finanziellen Not erwachsen.

Auch die SPD trägt diese wiederkehrende Prozedere aus Verantwortung zu unserer Stadt mit, weil wir der Meinung sind, dass ein Nothaushalt die deutlich schlechtere Alternative ist. Wir tun dieses nicht gerne und auch nicht aus voller Überzeugung, erkennen aber an, dass in der schwierigen Zeit der Haushaltssicherung Gestaltungsspielräume kaum gegeben sind.

Der städtische Haushalt ist größtenteils fremdbestimmt durch...

Kategorie: SPD-Ratsfraktion

14. Februar 2012

„ Positives Echo auf die SPD Initiative zum Klimaschutz und barrierefreien Zugang zum Hallenbad und Sporthalle.“

Lage.(HV) Die SPD-Ratsfraktion hat während der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vier Anträge gestellt, für deren Verwicklung Geldmittel in nicht unerheblicher Höhe im laufenden Jahr 2012 hätten bereitgestellt werden müssen, wenn alle Anträge eine Mehrheit gefunden hätten. Einer der SPD-Anträge (Klimaschutzkonzept) fand schon jetzt  Eingang in den aktuellen Haushaltsplan-Entwurf. Der Antrag“ Barrierefreier Hallenbadzugang“ wurde von den Ausschussmitgliedern vertagt allerdings verbunden mit der einmütigen Zusicherung, ihn im Jahr 2013 verwirklichen zu wollen.

Klimaschutzkonzept Die Sozialdemokraten beantragten im Hauptausschuss erfolgreich ein Klimaschutzkonzept. Hans Hofste:“ Lokale Klimaschutzmaßnahmen tragen durch die Verminderung von Treibhausgasen zur Verringerung der globalen Klimaerwärmung bei. Kommunale Klimaschutzmaßnahmen in der Energie-, Verkehrs- und Infrastrukturplanung können auch die urbane Lebensqualität deutlich verbessern.“ Auf der Grundlage...

Kategorie: SPD-Ratsfraktion

15. Dezember 2011

Die SPD hat klare Vorstellungen zur Gestaltung unserer Innenstadt

Die SPD Fraktion hatte den Projektentwickler  Herrn Berends, Mitarbeiter der ITG eingeladen um die Entwicklungspläne zu erörtern.

„Ausgangspunkt unserer Überlegungen ist, dass ein Elektromarkt nach Lage kommt, ein solcher Markt zieht Kunden an und bildet für uns eine Voraussetzung, dass Lage ein attraktives Stadtzentrum erhält“, betonte der Fraktionschef  Hans Hofste. Die SPD ist davon überzeugt, dass die Vorteile unserer Stadt z. B. ein Lebensmittelmarkt im Zentrum und kostenloses Parken, dann die nachhaltige positive Wirkung entfalten werden. Anstatt in anderen Städten einzukaufen, werden viele Lagenser die Vorteile der kurzen Wege in ihrer Heimatstadt genießen.

Herrn Berends als Projektentwickler wurde darüber hinaus verdeutlicht dass der Bestandteil einer attraktiven Innenstadt  auch davon abhängt, ob die Atmosphäre von den Besuchern als angenehm beurteilt wird und ob ein kommunikatives Verweilen im Zentrum möglich ist Deshalb wollen wir die kleinteilige...

Kategorie: SPD-Ratsfraktion, SPD-Lippe

24. November 2011

SPD und Fraktion begrüßt die Initiative der SPD geführten Landesregierung das „kurze Beine- kurze Wege“ zur Schule benötigen.

In einer Presseerklärung zeigten sich die lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer hoch zufrieden, dass diese Gesetzesinitiative eine wohnortnahe Beschulung der Grundschulkinder möglich macht.                                     ...

Kategorie: SPD-Ratsfraktion

12. November 2011

Ab August 2011 ist das letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung in Nordrhein-Westfalen beitragsfrei!

Dieses Wahlversprechen hat die SPD in NRW  eingelöst.

Wir fordern zusätzlich: Die Beitragsfreiheit muss auch weiterhin  für die Geschwisterkinder gelten.

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Lage hat deshalb folgenden Antrag gestellt: 

Die SPD Lage beantragt die Beitragsersparnis für das zukünftige beitragsfreie letzte Kindergartenjahr im vollem Umfang an die Eltern weiterzugeben. Die Verwaltung wird deshalb aufgefordert, die Elternbeitragsatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen so zu modifizieren und den Rat zur Beschlussvorlage vorzulegen, dass die Ermäßigung bzw. Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder mindestens in dem bisherigen Maße erhalten bleibt und nicht die Beitragsfreiheit für ein im Folgejahr schulpflichtiges Kind zu einer faktischen Gebührenerhöhung für die Familie führt bzw. die vom Landesgesetzgeber intendierte finanzielle Entlastung der Familie negiert (verneint).